Europagemeinschaft 

Überparteiliche Vereinigung zur Vereinfachung und Verbesserung der Europäischen Union, Sicherung des sozialen Friedens, Schutz der Umwelt, durch EU weites antreten bei den Wahlen zum Europäischen Parlament von 23. bis 26. Mai


1 Asyl
Gemeinsame Außenpolitik und Asylpolitik der Mitgliedstaaten der Europäischen Union  
Zusammenlegung der einzelnen Botschaft der EU Staaten auf eine gemeinsame und Schließung der Botschaften innerhalb der EU.  Die Botschaftsgebäude welche nicht benötigt werden, dienen als Wohnquartier und Anlaufstelle für Asylwerber.  Sollte diese nicht ausreichen so können Hotels usw. angemietet werden.  Das nicht benötige Botschaftspersonal führt das Asylverfahren durch. 
Vorteile: Qualifizierte Mitarbeiter welches das Asylverfahren durchführt, da Sie in das Rechtssystem und Menschenrechtssituation des betreffend Landes Einblick haben und somit den Asylgrund bzw. die rechtlichen Voraussetzungen besser prüfen können. Es wird bei positiver Prüfung eine „EU Staatsbürgerschaft“ erteilt. Bei einem negativen Asylbescheid, Kontrolle durch Menschenrechtsorganisationen. Eine direkte Einreise in die EU ist nicht möglich. Personen welche dies Versuchen werden in einer Botschaft untergebracht wo das Asylverfahren durchgeführt wird. 
Dadurch ist der Schutz der Asylwerber vor den staatlichen Stellen des Heimatlandes gewehrleistet. Asylwerber sind Menschen welche die staatliche Ordnung verbessern bzw. reformieren wollen, und aus diesem Grund vom Heimatstaat verfolgt werden. Für die Asylwerber hat dies den Vorteil, dass sie ihr Anliegen unter dem Schutz der EU bzw. aufgrund internationaler Verträge in ihrem Heimatland weitere verfolgen können jedoch nicht der staatlichen Willkür ihres Heimatlandes ausgesetzt sind. 

2 Landwirtschaft
Änderung der Forderung von Fläche auf Personen. Jede Landwirtin oder Bauer erhält EU weit eine Direktförderung.  Der Preis der Produkte unterliegt dem freien Markt. Dieser ist durch hohe Zölle von der ausländischen Konkurrenz geschützt. Dies dient dazu, dass europäische Produkte nicht durch billige ausländische ersetzt werden und die höchsten Standards betreffend Umweltschutz und Tierhaltung eingeführt werden können. z. B. Kostet in der Schweiz der Orangensaft weniger als der heimische Apfelsaft. Zur Forderung der Fleischproduktion wird billige Soja aus Brasilien importiert um damit indirekt die Fleischproduktion zu fördern. Entfall der komplizierten und undurchschaubaren nationalen Bestimmungen, die nur dazu dienen einen Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen EU Staaten zu erzielen.
Die Kontrolle und Überwachung der Vorschriften betreffend Umweltschutz und Tierschutzes usw. erfolgt von Organisationen denen dies ein Anliegen ist und nicht durch staatliche Organisationen. 
Vorteil: Forderung einer kleinstrukturierten Landwirtschaft da Großbetriebe die gleiche Förderung erhalten wie Kleinbetriebe. Es wird aufgrund der Kostenstruktur vermutlich nur landwirtschaftliche Betriebe geben, welche von einer Person geführt werden.
Abschaffung der Nationalen Kennzeichnung auf die Bezeichnung hergestellt in der EU. 
Vorteil: Zum Beispiel:  Deutsche Heidelberg Spargeln dieser wird von billigen Arbeitskräften aus Osteuropa kultiviert und geerntet. Es ist umweltfreundlicher, wenn die Herstellung in den Heimatländern der Arbeitskräfte erfolgt wo diese ihre Wohnung und Familie haben. 
 

3 Sozialsystem 

Einführung der europäischen Grundsicherung:

Alle Bewohner der EU habe das gleiche Recht auf eine Grundsicherung zur Verhinderung von Sozialtourismus. 

 Einführung des Europäischen Sozialkontos. Ein Betrag steht wöchentlich zur Verfügung und dient nur zum Kauf von Grundnahrungsmittel. Der Kauf von Alkohol Zigaretten usw. ist nicht möglich. Grund: Die Hauptursache für den sozialen Abstieg ist die Alkoholsucht und Suchtmittel 

Wohnen: 

Es werden staatliche Mittel an parteinahe Einrichtungen und Organisationen weitergereicht und damit Wohnungen geschaffen welche sich die Bürger nicht leisten können. 

Gegenmaßnahme: 

Förderung von EU Bürgern welche ein geringes Einkommen habe oder Arbeitslos sind durch Direktförderung. Diese erhalten einen Gutschein welche am freien Wohnungsmarkt eingelöst werden kann.

Vorteil: Der Vermieter erhält seine Miete und Mittel werden bestimmungsgemäß verwendet.

Gegenmaßnahme betreffend Spekulation

Es wird eine Infrastrukturabgabe pro Quadratmeter Wohnfläche eingeführt, sowohl für bewohnten als auch lehrstehenden Wohnraum. Diese dient zur Abdeckung der Kosten für die Bereitstellung der Leitungen für Kanal Strom Wasser. Mit dieser wird das Leitungsnetz, welches in staatlicher Kontrolle bleibt, finanziert. 

Vom Benutzer müssen nur die Heizkosten, der Wasser und Stromverbrauch an private Anbieter bezahlt werden.  

Vorteil: Erhöhung der Kosten von leerstehendem und ungenutzten Wohnraum, die Besitzer wird gezwungen diesen zu verwerten oder die hohen Kosten zu tragen. 

Jedes Grundstück kann als Bauland verwendet werden, wenn der Eigentümer die Kosten für die Infrastruktur trägt. 

Dadurch das Bauland nur durch „Beziehungen“ geschaffen wird besteht derzeit kein freier Markt und dies ist ein weiterer Grund der hohen Wohnungspreise. Die Spekulation betreffend Wertsteigerung entfällt. 

 

4 Autobahnmaut 

Da der Verwaltungsaufwand die Kosten des Ertrages bei weitem übersteigt Abschaffung der Autobahnmaut für PKW. Diese Kosten werden durch den Spritpreis gedeckt. 

LKW: Es wird die Maut bereits beim Kauf des LKW aufgrund der Kilometerleistung und eines festgelegten Betrages bezahlt. 

Vorteil: Es wird die kürzeste Fahrtstrecke genommen und nicht die kostengünstigste. Keine Wartezeiten an den Grenzen.

 

5 Europäische Arme 

Schaffung einer europäischen Berufsarme nach amerikanischem Vorbild zur Durchsetzung von Menschenrechen und außenpolitischen Interessen. 

Vorteil: Verringerung der Arbeitslosenzahl und Stärkung der europäischen Nation.  Es können weltweit die europäischen Werte durchgesetzt werden. 

 

6 Europäisches Jahr 

Einführung eines sozialen Jahres in allen EU Staaten für Frauen und Männer. Dieses wird nicht im Heimatland sondern in einen anderen EU Staat absolviert.

Vorteil: Werbung für soziale Organisationen, jeder EU Bürger erhält Einblick in die Kultur und Lebensweise eines anderen Staates. Weltoffenheit wird gefördert. 

 

7 Religion

Strikte Trennung von Religion und Staat. 

Keine direkte und indirekte Förderung von Kirchen und sonstigen Einrichtungen. Abschaffung von Kirchensteuern und sonstigen Privilegien von Glaubensgemeinschaften.

Vorteil: Modernisierung und Erneuerung der Religionsgemeinschaften. 

Abschaffung der religiösen Feiertage sowie des Sonntages und Umwandlung in Urlaubstage. 

Jedes Mitglied einer Regionsgemeinschaft hat jedoch das gesetzlich verankerte Recht sich an den Feiertagen seiner Religionsgemeinschaft Urlaub zu nehmen. 

 

8 Schulen

Es gibt nur öffentliche Tagesschulen. Diese sind gratis und verpflichtend zu besuchen. Die Eltern können die Schule jedoch selbst wählen. 

Regionsunterricht wird in Etikunterricht umgewandelt und ist zwingend zu besuchen. Es werden die verschiedensten Religionen vorgestellt. Vorteil: Vorurteile werden abgebaut.

Abschaffung der staatlich festgeschriebenen Ferien. Die „Ferien“ werden von jeder Schule selbst festsetzt. 

Vorteil: Kostenersparnis für die Eltern durch billigeren Urlaub, leichtere Vereinbarkeit von Beruf und Kindern, Verbesserung des Schulsystems durch Konkurrenz

 

9 Steuersystem

Einheitliches und gleiches Steuersystem in allen EU Staaten. Abschaffung von sogenannten Sondersteuern wie Mineralölsteuer Änderung auf ein Einheitliches Mehrwertsteuersystem: 

z. B. 

1 Grundnahrungsmittel wie Gebäck, Butter, Eier Steuerfrei

2 zubereitete Speisen 20 Mehrwertsteuer

3 Luxussteuer für PKW. 30 % Mehrwertsteuer

5 Genussmittel wie Zigaretten, Alkohol, Treibstoff Benzin und Diesel 60 % Mehrwertsteuer 

 

10 Reisen

Gleicher Steuersatz für Kerosin wie für Benzin und Diesel. 

Vorteil: Das umweltfreundliche Verkehrsmittel Auto wird billiger.

Der Export von Devisen in billige Urlaubsländer wird erschwert. Dies sind Länder wie die Türkei, Ägypten usw. welche durch staatliche Förderung Ferienanlagen bauen wo aufgrund der fehlenden demokratischen Strukturen Menschen ausgebeutet werden. 

 

11 Pufzeichen

Einführung von EU weit geltenden Normen, und Prüfzeichen und Kennzeichnungen jeweils der höchste Standard 

Normen: Gleiche Steckdosen in allen EU Staaten usw. 

Prufzeichen: Um den Wettbewerb zu erleichtern

Kennzeichnung: Verpflichtende und gleiche Kennzeichnung von Vegan, Einhaltung von Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie usw. 

 

12 Umweltschutz: 

Einführung einer Verpackungsabgabe EU weit. Mit dieser werden die Entsorgungskosten gedeckt. Es fallen keine weiteren zusätzlichen Kosten für den Konsumenten an. 

Vorteil: Kostenwahrheit, keine illegale Müllentsorgung, es wird weniger Verpackung verwendet. 

Einführung des Deutschen Pfandsystems in der ganzen EU. Mit folgender Verbesserung: Gleicher Betrag für alle Getränkeverpackungen auch Tetrapack, Glas usw. Das Sammeln wird von Entsorgungsfirma durchführt. 

Vorteil: 

neue Arbeitsplätze werden geschaffen

Sortenreines Sammeln von Getränkeverpackung 

Die Pfandautomaten werden dort aufgestellt wo der Müll anfällt und dieser muss nicht wie bisher zum Lebensmittelgeschäft gebracht werden.

Förderung der Errichtung von Hochgeschwindigkeitszügen europaweit. Vorteil: Billiger und schneller als Flugzeuge und umweltfreundlich, In den meisten Städten, außer Wien, befindet sich der Hauptbahnhof im Zentrum und es ist daher kein zweites Verkehrsmittel notwendig. 

 

13 Direkte Demokratie: 

Einführung eines europäischen online Melde- und Zuslassungsystems und Abstimmungssystems. 

Bei jeder maßgebenden Änderung wird jeder EU Bürger verständigt und erhält das Recht seine Stimme abzugeben nach dem Vorbild der Schweiz